Ab Wann Hartz 4 Antrag Stellen?

FAQ: Hartz-4-Antrag – Wie kann man Hartz 4 beantragen? Grundsätzlich müssen Sie einen Arbeitslosengeld-2-Antrag beim für Sie zuständigen Jobcenter stellen. Den Hauptantrag können Sie sich online herunterladen und entsprechend ausfüllen. Zum Ausfüllen vom Hartz-IV-Antrag müssen Sie unterschiedliche Angaben zu Ihrem Familienstand (zum Beispiel ob Sie in einer Bedarfsgemeinschaft leben) und möglichem Einkommen machen.

Zudem gibt es einige Fälle, wie beispielsweise eine Schwangerschaft, bei denen Ihnen ein Mehrbedarf zusteht.
Wann beantragt man Hartz 4? Sie können einen Antrag auf Arbeitslosengeld 2 stellen, wenn Sie pro Tag mindestens drei Stunden arbeiten können, 15 Jahre oder älter sind und das Alter für die Rente noch nicht erreicht haben, ihr gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland liegt und Sie hilfebedürftig sind.

Was braucht man für den Hartz-4-Antrag? Welche Unterlagen Sie für den Antrag auf Hartz 4 benötigen, hängt auch vom Einzelfall ab. Grundsätzlich brauchen Sie eine Kopie von Ihrem Mietvertrag, einen Nachweis über die Heiz- und Nebenkosten sowie die Kontoauszüge der letzten drei Monate.

Beantragen Sie einen Mehrbedarf, kann zum Beispiel ein Nachweis der Schwangerschaft oder ein Attest über die Notwendigkeit einer kostenaufwändigen Ernährung vonnöten sein.
Ann ich Hartz 4 auch online beantragen? Sie haben unterschiedliche Möglichkeiten, den Antrag auf ALG II einzureichen.
Sie müssen sich online das entsprechende Dokument herunterladen und dieses ausfüllen.

Dann können Sie den ausgefüllten Hartz-4-Antrag online per E-Mail oder auch per Post an das zuständige Jobcenter schicken. Die Beantragung von Hartz 4 ist also online möglich.

Wie lange muss man arbeitslos sein um Hartz 4 zu beziehen?

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Stand: 12.05.2014, 12:24 Uhr Kommentare Teilen Wer seinen Job verliert, bekommt Arbeitslosengeld. Wer nach Ablauf einer bestimmten Frist keine neue Anstellung gefunden hat, kriegt Arbeitslosengeld II – auch Hartz IV genannt.

Wann hat man Anspruch auf ALG 2?

Arbeitslosengeld 2 – auch unter dem Begriff Hartz 4 bekannt – ist die Grundsicherung für erwerbsfähige leistungsberechtigte Personen.Anspruch auf Arbeitslosengeld 2 haben diejenigen, die mindestens 15, aber nicht älter als 65 Jahre und acht Monate alt, hilfebedürftig und erwerbsfähig sind.Der Antrag wird beim örtlichen Jobcenter gestellt und von diesem erstmals für ein Jahr bewilligt. Anschließend überprüft dieses, ob weiterhin Anspruch besteht.Es gibt unterschiedliche Leistungen, wie beispielsweise den Regelbedarf, den Sonderbedarf sowie den Mehrbedarf.

Wie lange muss man in Deutschland leben um Hartz 4 zu bekommen?

Bundessozialgericht: Kein Hartz IV für EU-Bürger mit 100-Euro-Job EU-Bürger, die zehn Stunden im Monat Teller waschen für 100 Euro, haben keinen Anspruch auf Hartz-IV. Das hat das Bundessozialgericht in einem Fall eines Griechen entschieden. Verfassungswidrig sei das nicht, weil Ausländern zuzumuten sei, auszureisen.

Sonntag, 03.04.2022, 19:30 Uhr | zuletzt aktualisiert: Sonntag, 03.04.2022, 10:47 Uhr Lesedauer: 2 Minuten | Ein Job von zehn Stunden als Tellerwäscher für einen Lohn von 100 Euro führt bei einem arbeitsuchenden EU-Bürger nicht zu einem Hartz-IV-Anspruch. Eine solche Tätigkeit begründe keine Arbeitnehmereigenschaft, die das Jobcenter zur Zahlung von Arbeitslosengeld II verpflichtet, (BSG) in Kassel.

(AZ: B 4 AS 2/21 R) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haben arbeitsuchende, nach Deutschland eingereiste EU-Bürger zunächst keinen Anspruch auf Hartz IV. Gehen sie sechs bis zwölf Monate einer Erwerbstätigkeit nach, können sie bei Arbeitslosigkeit sechs Monate lang die Hilfeleistung erhalten.

Wie hoch darf das Einkommen sein um Bürgergeld zu bekommen?

Vermögen – Zum Vermögen zählt alles, was Sie besitzen und in Geld messbar ist, beispielsweise

Bargeld,Sparguthaben, Sparbriefe, Wertpapiere,Sachen (wie beispielsweise Fahrzeuge oder Schmuck),Kapitallebensversicherungen,Haus- und Grundeigentum, Eigentumswohnungen.

Beim Vermögen berücksichtigt Ihr Jobcenter Ihr eigenes verwertbares Vermögen und das Vermögen Ihrer, Verwertbar ist Vermögen, wenn es für den Lebensunterhalt verwendet werden kann. Im ersten Jahr Ihres Bezugs von Bürgergeld wird das Vermögen nur berücksichtigt, wenn es erheblich ist.

40.000 Euro für die erste leistungsberechtigte Person in der Bedarfsgemeinschaft und15.000 Euro für jede weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft.

Beim Vermögen gibt es einen Freibetrag (Absetzbetrag). Dieser ist nach Ablauf der Karenzzeit maßgeblich und beträgt 15.000 Euro für jede Person, die in der Bedarfsgemeinschaft lebt. Informieren Sie sich genauer über Einkommen und Vermögen (zum Beispiel Freibeträge) in Kapitel 9 im Merkblatt Bürgergeld, das Sie am Ende der Seite herunterladen können.

Wie viel dürfen meine Eltern verdienen damit ich Hartz 4 bekomme?

Das Vermögen der Eltern kann bei Hartz-4-Bezug eine Rolle spielen – Wer Hartz 4 beantragt und Eltern hat, die vermögend sind, muss durchaus damit rechnen, dass das Jobcenter dieses Vermögen berücksichtigt. Dies geht aus § 9 Abs.2 des Sozialgesetzbuchs (SGB) II hervor und wurde von der Rechtsprechung in vielen Fällen bestätigt (z.B.

Az.1 BvR 371/11).
Im SGB heißt es: Bei Personen, die in einer Bedarfsgemeinschaft leben, sind auch das Einkommen und Vermögen des Partners zu berücksichtigen.
Bei unverheirateten Kindern, die mit ihren Eltern oder einem Elternteil in einer Bedarfsgemeinschaft leben und die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen sichern können, sind auch das Einkommen und Vermögen der Eltern oder des Elternteils und dessen in Bedarfsgemeinschaft lebender Partnerin oder lebenden Partners zu berücksichtigen,

Außerdem prüft das Jobcenter bei unter 25-Jährigen in der Regel, ob die Eltern noch unterhaltspflichtig sind, selbst wenn der Betroffene eigentlich eine eigene Bedarfsgemeinschaft bilden könnte. Das hängt jedoch vom Alter und der Ausbildungssituation des Betroffenen ab.

Sie unter 21 sind und gerade eine allgemeine Schulausbildung absolvieren oderdas 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und sich in der Erstausbildung befinden.

Doch auch bei einer Haushaltsgemeinschaft kann das Jobcenter von einem gemeinsamen Wirtschaften ausgehen. Haben Sie als Hartz-4-Empfänger Eltern, deren Vermögen und wirtschaftliche Situation besonders gut ist, und leben Sie in einem Haushalt, kann das Jobcenter vermuten, dass Sie in den Genuss der elterlichen Vermögensverhältnisse kommen, und die Leistungen mindern.

Ebenso verhielt es sich bislang mit volljährigen Kindern, die aufgrund einer Behinderung Leistungen aus dem Teilhabepaket oder Eingliederungshilfe erhalten haben.
Hier handelt es sich jedoch um eine andere Sozialleistung und nicht um Hartz 4.
Das Vermögen der Eltern soll aber hier bald eine untergeordnete Rolle spielen.

Das Angehörigen- Entlastungsgesetz soll Eltern, die nicht mehr als 100.000 Euro brutto im Jahr verdienen, künftig nicht mehr in die Pflicht nehmen (Stand: 11/2019). Ausschlaggebend ist also, ob Sie als Antragsteller mit Ihren Eltern eine Bedarfsgemeinschaft bilden oder nicht,

Was ist besser Arbeitslosengeld oder Hartz 4?

Wichtige Fragen und Antworten zum neuen Bürgergeld Bürgergeld. Diese Leistung ersetzt Arbeitslosengeld 2 (Hartz IV). Sie wird im zuständigen Jobcenter beantragt. © picture alliance / CHROMORANGE / Fabian Steffens Das Bürgergeld hat 2023 Hartz 4 abgelöst.

Neben der Erhöhung der Regelsätze gibt es weitere wichtige Änderungen.
Unser Rechner ermittelt Ihren individuellen Anspruch.
Inhalt Arbeitslosengeld 1.
Wer keine Arbeit hat, braucht finanzielle Unterstützung, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten.
In vielen Fällen besteht nach dem Verlust eines Arbeitsplatzes ein Anspruch auf,

Bürgergeld. Sind die Voraussetzungen dafür nicht erfüllt, bekommen Erwerbslose in der Regel Bürgergeld. Während Arbeitslose Arbeitslosengeld 1 bei der Agentur für Arbeit beantragen müssen, sind für das Bürgergeld die zuständig. Jobcenter sind gemeinsame Einrichtungen der Bundesagentur für Arbeit und kommunaler Träger.

Weiterbildung, Umschulung. Neben finanzieller Unterstützung verfolgt die Bundesagentur für Arbeit das Ziel, Arbeitssuchende in ein neues Beschäftigungsverhältnis zu bringen. Zu diesem Zweck leistet sie über die Sicherung des Lebensunterhalts hinaus etwa Zuschüsse für oder Umschulung und für Anschaffungen, die im Rahmen einer neuen Beschäftigung erforderlich sind, zum Beispiel Arbeitskleidung.

Diese Hilfen werden ebenfalls über die Jobcenter vergeben. Mitwirkungspflichten. Bezieher von Bürgergeld haben ebenso wie Bezieher von Arbeitslosengeld 1 Mitwirkungspflichten. Erfüllen sie diese nicht, drohen ihnen Sanktionen wie Kürzung der Leistungen.

Weitere Hilfen. Auf Arbeitslosigkeit folgt meist eine Einkommenseinbuße. Beantragen Sie Hilfen wie oder, Beziehen Sie Bürgergeld, bekommen Sie diese Leistungen jedoch nicht mehr, da Sie für Ihre Kinder Anspruch auf den Regelsatz und für Ihre Wohnkosten Anspruch auf deren Übernahme haben. Überschuldung.

Häufen sich Rechnungen auf, können Sie in eine finanzielle Schieflage geraten. Wichtige Tipps, wie Sie wieder herausfinden können, finden Sie in unserem Special, Seit dem 1. Januar 2023 gibt es das Bürgergeld. Das Arbeitslosengeld 2 beziehungsweise Hartz 4 und das Sozialgeld sind abgeschafft.

Menschen, die bisher eine von beiden Leistungen erhalten haben, bekommen seit Anfang des Jahres das Bürgergeld.
Dafür mussten sie nichts unternehmen, die Umstellung passierte automatisch.
Das Bürgergeld ist eine Leistung zur für Arbeitssuchende.
Es sichert das Existenzminimum ab.
Anders als das Arbeitslosengeld 1 wird das Bürgergeld nicht von der Arbeitslosenversicherung, sondern aus Steuergeldern finanziert.

Wer arbeitslos, aber erwerbsfähig und hilfebedürftig ist, kann Bürgergeld erhalten, wenn andere vorrangige Sozialleistungen wie oder nicht (mehr) gezahlt werden. Darüber hinaus können Menschen, deren Einkommen zu niedrig ist, Bürgergeld als aufstockende Leistung beantragen.

hauptsächlich in Deutschland leben, älter als 15 und jünger als 67 Jahre alt sein, mindestens drei Stunden am Tag arbeiten können, den Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen und Vermögen bestreiten können.

Unabhängig. Objektiv. Unbestechlich. Das Bürgergeld richtet sich nach einem pauschalierten Regelbedarf. Das ist ein Geldbetrag, der der Sicherung des Lebensunterhalts der Anspruchstellenden dienen soll. Das umfasst Kosten für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne Heizkosten, Bedürfnisse des täglichen Lebens und die Teilnahme am kulturellen Leben. Ab Wann Hartz 4 Antrag Stellen © Stiftung Warentest Einige Regeln gelten darüber hinaus:

Im Falle einer Bedarfsgemeinschaft von zwei Personen mit Anspruch auf Bürgergeld erhalten beide aktuell jeweils 451 Euro. Hilfebedürftige Erwachsene, die im Haushalt anderer Personen leben, erhalten 402 Euro.

Zum Regelsatz dazu kommen weitere Zahlungen:

Kosten für Wohnraum und Heizung, Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung, Leistungen für die Bildung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen (BuT), zum Beispiel für den persönlichen Schulbedarf, Schulausflüge und Klassenfahrten, Mittagsverpflegung, und Lernförderung, Mehrbedarf in besonderen Lebenssituationen, etwa in der Schwangerschaft, einmalige Unterstützungen, beispielsweise Anschaffungskosten bei einem Wohnungsumzug (Erstausstattung).

Eigenes Einkommen und Vermögen können dazu führen, dass ein Erwerbsloser oder eine Erwerbslose nicht als hilfebedürftig gilt. Als Einkommen zählen – neben Verdiensten aus selbstständiger und nicht selbstständiger Tätigkeit – beispielsweise Kapital- und Zinserträge und private Renten.

Zum Vermögen zählen etwa Bargeld, Sparguthaben, Wertpapiere, Fahrzeuge und Wohneigentum.
Bevor der Staat einspringt, müssen zuerst eigene Mittel zur Sicherung des Lebensunterhalts eingesetzt werden.
Aber es gibt Freibeträge.
Das Jobcenter zieht sie bei der Berechnung des Bürgergelds vom Einkommen und Vermögen ab.

Einkommen. Der Grundfreibetrag für Einkommen beträgt 100 Euro brutto monatlich. Bei höherem Hinzuverdienst müssen Empfängerinnen und Empfänger von Bürgergeld mit Abzügen rechnen:

Bei einem Einkommen zwischen 100 und 520 Euro bleiben 20 Prozent anrechnungsfrei. Bei einem Einkommen zwischen 520 und 1 000 Euro bleiben für den Teil zwischen 520 und 1 000 Euro 30 Prozent anrechnungsfrei. Bei einem Einkommen zwischen 1 000 und 1 200 Euro werden für den Teil zwischen 1 000 und 1 200 Euro noch mal 10 Prozent nicht auf die Leistungen angerechnet. Für Menschen, die mindestens ein minderjähriges Kind haben, gilt die letzte Freibetragsgrenze sogar bis zu einem Einkommen von 1 500 Euro.

Vermögen. Vermögen von bis zu 40 000 Euro des Leistungsempfängers in einem Haushalt wird nicht auf den Anspruch angerechnet – und zwar für ein Jahr. Für jedes weitere Haushaltsmitglied sind es 15 000 Euro. Den Antrag auf Bürgergeld gibt es beim Jobcenter am Wohnort – vor Ort, telefonisch oder per formlosem Anschreiben.

Er lässt sich aber auch im Internet herunterladen und zu Hause ausfüllen.
Der Antrag wirkt ab dem Ersten des Monats, in dem er gestellt wurde.
Lebt der Antragsteller mit anderen Personen zusammen und übernehmen alle eine wechselseitige Verantwortung füreinander, bilden sie eine Bedarfsgemeinschaft.

Für den Antrag müssen alle Personen in der Bedarfsgemeinschaft genannt, ihr Einkommen und Vermögen dargelegt und alle Nachweise, wie etwa über Wohn- und Heizkosten, beigebracht werden. Als Bedarfsgemeinschaft gelten in der Regel:

Eheleute, die nicht dauerhaft getrennt sind, eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartner, die nicht dauerhaft getrennt leben, oder eheähnlich Zusammenlebende.

Zur Bedarfsgemeinschaft gehören auch die Kinder, die im Haushalt leben und jünger als 25 Jahre sind, sofern sie unverheiratet und erwerbsfähig sind und ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen bestreiten können. Keine Bedarfsgemeinschaften sind reine Haushalts- und Wohngemeinschaften.

Grundsätzlich muss das Jobcenter innerhalb von sechs Monaten über einen Antrag entscheiden. Kommt es dieser Verpflichtung nicht nach, kann der Antragsteller oder die Antragstellerin beim Sozialgericht Klage erheben. Wurde der Antrag auf Bürgergeld (teilweise) abgelehnt, kann der Antragsteller oder die Antragstellerin innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe durch einen Bescheid des Jobcenters Widerspruch einlegen – am besten postalisch per Einschreiben.

Bleibt es trotz Widerspruch bei der Entscheidung, besteht ebenfalls die Möglichkeit, Klage beim Sozialgericht zu erheben. Der Bewilligungszeitraum für Bürgergeld beträgt normalerweise sechs bis zwölf Monate. Endet er, muss der Bezieher einen Weiterbewilligungsantrag stellen.

Ab Wann Hartz 4 Antrag Stellen 04.07.2023 – Ob nach Kündigung oder Vertragsende – Arbeitslosengeld muss bei der Agentur für Arbeit beantragt werden. Wie viel es gibt, lässt sich mit unserem Rechner unten schätzen. 31.01.2023 – Wer zeitweise nicht arbeiten kann und ohne Anspruch auf andere staatliche Hilfen ist, kann Sozialhilfe bekommen. Wie man sie beantragt, welche Voraussetzungen es gibt. Ab Wann Hartz 4 Antrag Stellen 01.01.2023 – Reicht das Geld nicht für die PKV-Beiträge, heißt es schnell zu handeln. Standardtarif und Basistarif können Auswege sein, der Notlagentarif ist nur eine Zwischenlösung.

: Wichtige Fragen und Antworten zum neuen Bürgergeld

Wie lange wird es Hartz 4 noch geben?

Hartz IV wurde 2023 durch ein neues Bürgergeld ersetzt.

Wie viel Geld hat ein Hartz 4 Empfänger pro Tag?

Verpflegungssatz – was ist damit gemeint? – Ab Wann Hartz 4 Antrag Stellen Der Verpflegungssatz kann u.a. durch Lebensmittelgutscheine aufgestockt werden Der Regelsatz ist keine beliebige Leistung. Er deckt prozentual bestimmte Bereiche ab, welche ein normales Leben garantieren sollen. Einer dieser Bereiche ist die Verpflegung, für welchen etwa 34,7 % eingeplant sind.

Verpflegung” beinhaltet dabei Nahrung und alkoholfreie Getränke,
Beachten Sie hierzu: Offiziell wird weder von Tagessatz noch von Verpflegungssatz gesprochen, sondern nur von Regelsatz oder Regelbedarf.
Außerdem wird stets nur auf den Monat und nicht den Tag gerechnet.
Im aktuellen Regelsatz von 449 Euro fallen dabei 155,80 Euro für die Verpflegung an.

Wird dies nun durch 30 Monatstage geteilt, dann ergibt dies 5,19 Euro, Der Verpflegungssatz für Hartz 4 bei einem Regelbedarf von 449 Euro beträgt also – als Ration auf den Tag runtergerechnet – 5 Euro und gerundeten 19 Cent. Wie Betroffene ihren Regelsatz letzten Endes einteilen, kann natürlich nicht derart pauschalisiert werden. ( 47 votes, average: 4,13 out of 5) Loading.

Was wird bei Hartz 4 geprüft?

Hartz-IV-Kontrollen vom Jobcenter – Ab Wann Hartz 4 Antrag Stellen Eine Hartz-4-Kontrolle soll die tatsächlichen Daten zu den angegebenen prüfen. Hartz IV oder Arbeitslosengeld II ist in Deutschland dazu da, den Beziehern ein würdevolles Leben zu ermöglichen, obwohl diese (im Moment) keiner Arbeit nachgehen oder durch diese nicht so viel verdienen, dass es zur Bestreitung des Lebensunterhalts reicht.

Allerdings gibt es immer wieder einige Hartz-4-Empfänger, die Vermögenswerte verschweigen oder einer Schwarzarbeit nachgehen, die sie beim zuständigen Jobcenter nicht melden.
Da dies nicht nur anderen Sozialhilfeempfängern gegenüber unfair ist, bleibt eine Kontrolle vom Jobcenter oft die einzige Lösung.

Nicht nur ein Vergleich der Daten kann dann wichtig werden, auch Hausbesuche können vom Jobcenter durchgeführt werden, um die Genauigkeit der Angaben – zumindest was die Zusammensetzung der Bedarfsgemeinschaft betrifft – zu prüfen. Aber wie genau läuft solch eine Hartz-4-Kontrolle der Haushalte ab? Können alle, die ALG II in Deutschland beziehen, überprüft werden? Und ist solch eine Kontrolle von Einkommen und Vermögen überhaupt rechtens? Diese und weitere Fragen beantwortet Ihnen unser Ratgeber.

Die Bundesagentur für Arbeit hatte etwa im Juli 2016 eine interne Weisung an alle Jobcenter herausgegeben, durch die die Kontrolle von Hartz-4-Haushalten verstärkt angeordnet wurde. Besonders Vermögenswerte und monatliches Einkommen sollen dabei überprüft werden. Dieser Hartz-4-Kontrolle werden allerdings nicht nur die Empfänger selbst unterzogen, sondern vielmehr auch die innerhalb der Bedarfsgemeinschaft lebenden weiteren Personen, die selbst keine Sozialleistungen beziehen.

Denn hinsichtlich der Anerkennung des Anspruchs auf Hartz IV bzw. dessen Höhe ist ebenfalls ausschlaggebend, welches Einkommen auch andere Personen der Bedarfsgemeinschaft aufweisen.

Wer bekommt Hartz 4 und wer Sozialhilfe?

Lesedauer 10 Minuten Leistungsberechtigte, die nicht erwerbsfähig aber hilfebedürftig sind, sowie bedürftige Personen über 65 Jahre haben in Deutschland einen gesetzlichen Anspruch auf Sozialhilfe. Hier erfahren Sie, ob Sie einen Anspruch auf Sozialhilfe haben und wie hoch die Leistungen sind.

Seit Einführung der Hartz IV-Gesetze am 1. Januar 2005 wird grundsätzlich zwischen erwerbsfähigen und nicht erwerbsfähigen Hilfebedürftigen unterschieden. Dies hat sich auch mit der Einführung des Bürgergeldes am 1. Januar 2023 nicht geändert. Betroffene, bei denen Erwerbsfähigkeit besteht, erhalten Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld), während diejenigen, die beispielsweise aus gesundheitlichen Gründen nicht erwerbsfähig sind, Leistungen zur Sozialhilfe nach SGB XII in Anspruch nehmen können.

Darüber hinaus können bedürftige über 65-Jährige Grundsicherung im Alter beziehen, die ebenfalls im SGB XII geregelt ist.

Was darf man bei Hartz-4 besitzen?

Vermögen im Bürgergeld-Bezug: Wie viel dürfen Leistungsempfänger besitzen? – § 12 SGB II legt ganz genau fest, wer wie viel Vermögen besitzen darf bzw. wie hoch die unterschiedlichen Grundfreibeträge ausfallen und was als Schonvermögen für die Anrechnung tabu ist.

Wie oft prüft Jobcenter Vermögen?

Wie viel verdienen die Bewohner von Hartz-IV -Haushalten und wie groß ist ihr Vermögen? Diese Informationen können die Jobcenter nun engmaschiger überprüfen. Statt des vorherigen automatischen Datenabgleichs einmal im Quartal sei nun auch ein monatlicher Abgleich möglich.

Das sagte eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit (BA) der Nachrichtenagentur AFP und bestätigte damit eine Meldung der “Bild”-Zeitung.
Eine entsprechende “fachliche Weisung” sei an die Jobcenter verschickt und auf der Internetseite der BA veröffentlicht worden, so die Sprecherin.
Die Jobcenter können bei anderen Behörden Daten abfragen: So können sie überprüfen, ob ein Bezieher tatsächlich berechtigt ist, Arbeitslosengeld II zu erhalten.

Unter anderem werden dabei die Rentenversicherung und das Bundeszentralamt für Steuern einbezogen. Dabei können auch Informationen über Menschen eingeholt werden, die mit dem Hartz-IV-Bezieher in einem Haushalt leben, aber nicht selbst Hartz IV bekommen.

Das sei laut BA-Sprecherin etwa der Fall, wenn eine Frau Hartz IV beantrage, deren Ehemann Rente beziehe. Die beiden bildeten dann eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft. Reicht Einkommen oder Vermögen des Mannes nach den rechtlichen Vorschriften auch für den Lebensunterhalt der Frau, erhält sie kein Arbeitslosengeld II.

Die BA-Sprecherin wies jedoch die Darstellung der “Bild”-Zeitung zurück, diese Einbeziehung von anderen Haushaltsmitgliedern sei neu. Zwar habe es hier zuletzt eine Präzisierung im Gesetzestext gegeben. Allerdings habe es die Regeln zur Bedarfsgemeinschaft schon vorher gegeben.

Die Jobcenter konnten und mussten auch bislang Informationen über die anderen Haushaltsmitglieder überprüfen. Weniger Langzeitbezieher In der internen Weisung der BA, aus der die “Bild”-Zeitung zitiert, stehe, die striktere Kontrolle der Betroffenen werde als nötig erachtet, “weil deren Einkommen und Vermögen unter bestimmten Voraussetzungen bei der Person, die Leistungen bezieht, zu berücksichtigen sind”.

Die Zahl der Dauerbezieher von Hartz-IV-Leistungen war im vergangenen Jahr leicht gesunken, Ende 2015 lebten in Deutschland 2,57 Millionen Menschen schon seit vier Jahren oder länger von Hartz IV – 0,8 Prozent weniger als im Dezember des Vorjahres. Das teilte die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit.

Hier finden Sie die Daten für Dezember 2015 als Excel-Datei.) Dabei gab es der BA zufolge nur im Osten einen Rückgang, und zwar um 3,4 Prozent.
Das sei darauf zurückzuführen, dass viele Langzeitarbeitslose zuletzt in Rente gegangenen sind.
Denkbar sei auch, dass manche Betroffenen nach aussichtsloser Jobsuche in den Westen abgewandert sind, sagte ein BA-Sprecher.

Leicht gestiegen ist dagegen die Zahl der Langzeitbezieher um 1,7 Prozent in Hamburg und um 0,4 Prozent im Saarland. In den übrigen Bundesländern hat sich die Zahl laut BA kaum verändert.

Kann jeder Hartz-4 bekommen?

Arbeitslosengeld II – Hartz IV – Bürgergeld – Das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) und das Sozialgeld sind Teil der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts und damit Teil der Leistungen zur Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Bedarfe für Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie (ohne Heizung und Warmwasser) sowie Bedarfe zur Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben.

das 15. Lebensjahr vollendet und die Altersgrenze nach § 7a noch nicht erreicht haben,
erwerbsfähig sind,
hilfebedürftig sind und
ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland haben (erwerbsfähige Leistungsberechtigte).
Auch Kinder, die mit Leistungsberechtigten in einer sogenannten Bedarfsgemeinschaft leben, haben einen Hartz IV Anspruch.

Regelsatz 2022

449 Euro im Monat für Alleinstehende und Alleinerziehende (2021: 446 Euro).
404 Euro für Partner, wenn beide volljährige sind (2021: 401 Euro).
360 Euro für erwachsene Leistungsberechtigte, die keinen eigenen Haushalt führen, weil sie im Haushalt anderer Personen leben. Damit sind über 25 Jahre alte Erwachsene gemeint, die im Elternhaus leben oder Wohngemeinschaften (2021: 357 Euro).
376 Euro für Kinder in der Bedarfsgemeinschaft von 14. bis 17. Jahren sowie Personen, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben und ohne Zusicherung des BGA umziehen (2021: 373 Euro).
311 Euro für Kinder von 6 bis 13 Jahre (2021: 309 Euro).
285 Euro für Kinder bis 6 Jahre (Sozialgeld) (2021: 283 Euro).

Wie wurde der Hartz-IV-Regelsatz berechnet? Die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze erfolgte anhand der statistisch erfassten Daten von rund 60.000 Haushalten zu Einnahmen und Ausgaben. Bezieher von Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe wurden dabei nicht berücksichtigt.

Die Höhe des Regelsatzes orientierte sich an den unteren 20 Prozent der Haushalte.
Im Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz (RBEG) wurden die prozentualen Anteile der Verbrauchsausgaben festgelegt.
Quelle: Bundesregierung Für die Ermittlung des Regelbedarfs der Verbrauchsausgaben wurden aus der Sonderauswertung für Einpersonenhaushalte der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2018 für den Regelbedarf berücksichtigt.

Anteil am Regelbedarf	in % von der RL	in € von der RL
Nahrung, alkoholfreie Getränke	34,70%	155,82 €
Freizeit, Unterhaltung, Kultur	9,76%	43,82 €
Post und Telekommunikation	8,94%	40,15 €
Bekleidung, Schuhe	8,30%	37,26 €
Wohnen, Energie (Strom), Wohninstandhaltung	8,48%	38,07 €
Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände	6,09%	27,35 €
andere Waren und Dienstleistungen	7,97%	35,77 €
Verkehr	8,97%	40,27 €
Gesundheitspflege	3,82%	17,14 €
Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen	2,62%	11,73 €
Bildung	0,36%	1,62 €
Summe	100 %	449,00 €

Wer hat keinen Anspruch auf Sozialleistungen?

5.3. Für Ausländer und Deutsche im Ausland – Ausländer, die sich in Deutschland aufhalten, haben bei Bedürftigkeit Anspruch auf Hilfe zum Lebensunterhalt, Hilfe bei Krankheit einschließlich Hilfe bei Schwangerschaft sowie Hilfe zur Pflege (§ 23 Abs.1 Satz 1 SGB XII). Dies gilt nicht für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Diese erhalten grundsätzlich keine Leistungen der Sozialhilfe (§ 23 Abs.2 SGB XII). Anspruch auf alle weiteren Leistungen der Sozialhilfe erhalten hilfebedürftige Ausländer mit einer Niederlassungserlaubnis oder einem befristeten Aufenthaltstitel, wenn sie sich voraussichtlich dauerhaft in Deutschland aufhalten. Auch Ausländer aus der EU, dem Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz können Anspruch auf Sozialhilfeleistungen haben. Näheres und Ausnahmen unter Ausländer und EU > Aufenthalt – Arbeit – Sozialleistungen, Ausländer, die eingereist sind, um Sozialhilfe zu erlangen, oder die nur ein Aufenthaltsrecht zur Arbeitssuche haben, sowie deren Familienangehörige, bekommen meist keine Sozialhilfe (§ 23 Abs.3 SGB XII). Deutsche im Ausland erhalten in der Regel keine Leistungen der Sozialhilfe (§§ 24, 132, 133 SGB XII).

Kann ich Hartz-4 beantragen wenn mein Partner arbeitet?

Auswirkung auf Leistungsanspruch – Lebst Du in einer Bedarfsgemeinschaft, kann das Auswirkungen auf

den Regelsatz, den Du vom Amt erhältst, den Bedarf für die Unterkunft und die Anrechnung von Einkommen und Vermögen der weiteren Bewohner in Deiner Bedarfsgemeinschaft

haben. Das bedeutet: Hast Du als Hartz-4-Empfänger beispielsweise in einer Bedarfsgemeinschaft einen Partner, der arbeitet, musst Du Dir dieses Einkommen auf Deinen Regelsatz anrechnen lassen. Das ist der Fall, wenn das Einkommen für beide reicht und ihr euch gegenseitig versorgen wollt.